ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) - STAPF E-COMMERCE SHOP 

  1. Allgemeines 

1.1. Die Stapf GmbH, Michael-Pacher-Straße 13, 6300 Wörgl (Österreich) ist Anbieter von Damen- Herren- und Kinderbekleidung und Accessoires (nachfolgend die „Waren“) der Marke STAPF. Der Erwerb der Waren ist online über den STAPF E-Commerce Shop (www.stapf.at) möglich. 

1.2. Das Warenangebot im STAPF E-Commerce Shop richtet sich ausschließlich an Konsumenten. Durch Nutzung des Onlineshops sichert der Kunde zu, Konsument im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) zu sein. 

1.3. Sämtlichen Verträgen zwischen der Stapf GmbH und dem Kunden, die über den STAPF E-Commerce Shop abgeschlossen und abgewickelt werden, liegen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (fortan: AGB) zu Grunde. Mit seiner Bestellung akzeptiert der Kunde diese, ihm vorher bekannt gemachten AGB. Der etwaigen Anwendung anderer AGB wird hiermit seitens der Stapf GmbH ausdrücklich widersprochen. 

1.4. Vor der erstmaligen Bestellung kann der Kunde wählen, ob er für laufende Bestellungen einen E-Commerce Shop Account (Account) anlegt oder nicht. Der Verzicht auf eine Accounterstellung ist jedoch nur für eine einmalige Bestellung ratsam. In jedem Fall ist eine Registrierung des Kunden notwendig. Hierfür hat der Kunde sämtliche in der Eingabemaske des E-Commerce Shops geforderten Daten (insbesondere Name, Rechnungs-, Lieferadresse, E-Mailadresse) vollständig und wahrheitsgemäß einzugeben. Legt der Kunde keinen Account an, so werden keine Benutzer ID und kein Passwort vergeben. Die bei der – auch einmaligen – Registrierung benötigten Daten sind seitens der Stapf GmbH notwendig, um die Bestellung des Kunden im Onlineshop ordnungsgemäß durchführen zu können 

1.5. Der Kunde verpflichtet sich, im Fall des Anlegens eines Accounts, seine Accountdaten aktuell zu halten und etwaig notwendige Änderungen und Anpassungen unverzüglich vorzunehmen. Weiters hat der Kunde seine persönlichen Logindaten (Benutzer ID und Passwort) festzulegen. Nach Übermittlung dieser Daten erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang seiner Daten und den Abschluss der Registrierung. Über die Eingabe der persönlichen Logindaten kann der Kunde auf seinen persönlichen E-Commerce Shop Account zugreifen und darüber sämtliche Bestelldaten der letzten 24 Monate jederzeit abrufen. 

1.6. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm in seinem Account hinterlegte E-Mailkonto jederzeit erreichbar ist und der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die Kommunikation zwischen der Stapf GmbH und dem Kunden ausschließlich mittels E-Mail erfolgt. Sämtliche von der Stapf GmbH an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mailadresse versendeten Schreiben gelten als dem Kunden zugegangen. Weiters hat der Kunde seine persönlichen Logindaten vor dem Missbrauch durch Dritte zu schützen und er darf sie Dritten nicht weitergeben. Für Schäden, die durch eine missbräuchliche Verwendung der Logindaten durch Dritte verursacht werden, haftet die Stapf GmbH nicht. 

1.7. Der Kunde kann seinen angelegten Account jederzeit im Rahmen der Betroffenenrechte der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) löschen lassen. Hierfür kann der Kunde entweder in seinem Account diesen selbständig löschen oder seitens der Stapf GmbH löschen lassen. Hierfür ist eine Kontaktaufnahme mit der STAPF GmbH, etwa mittels E-Mail, notwendig. 

1.8. Der Verkauf von Waren an den Kunden erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die zeitnahe Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen. Die Stapf GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, Bestellungen, die nicht diesen Kriterien entsprechen, abzulehnen. 

  1. Vertragsschluss 

2.1. Die Warenpräsentation im STAPF E-Commerce Shop stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung der Stapf GmbH dar, im STAPF Onlineshop Waren zu bestellen. Auf Punkt 8. Gewährleistung wird im Sinne von Farb- und Materialbeschaffenheit ausdrücklich hingewiesen. 

2.2. Mit Absenden der Bestellung an die Stapf GmbH gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware ab. Der Kunde erhält daraufhin unverzüglich eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der die Stapf GmbH bestätigt, dass die Bestellung elektronisch erfasst und registriert wurde. Diese Bestellbestätigungs-E-Mail stellt jedenfalls noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. 

2.3. Der Kaufvertrag über die bestellten Waren kommt erst zustande, wenn die Stapf GmbH eine Rechnung, die Ware oder eine Versand- und Auftragsbestätigung mit den Vertragsinhalten an den Kunden versendet. 

2.4. Die Stapf GmbH ist nicht verpflichtet, Bestellungen anzunehmen. Soweit eine Bestellung nicht angenommen wird, wird der Kunde darüber binnen 7 Tagen per E-Mail informiert. Jedenfalls besteht seitens des Kunden kein Recht auf den Abschluss eines Vertrages über die seitens des Kunden bestellten Waren. 

  1. Lieferung und Versandkosten 

3.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware als versicherter Versendungskauf ab der Zentrale der Stapf GmbH an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. 

3.2. Im STAPF E-Commerce Shop findet der Kunde Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten. Bei sämtlichen Angaben zu Verfügbarkeit, dem Versand oder der Zustellung eines Produkts handelt es sich lediglich um voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte. Jedenfalls stellen diese Angaben keine verbindlichen Versand- oder Liefertermine dar. Auch Angaben hinsichtlich der Verfügbarkeit stellen lediglich eine Information seitens der Stapf GmbH dar und sind in keinem Fall als verbindlich anzusehen. 

3.3. Die angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Einlangen der vollständigen Zahlung bei STAPF GmbH. 

3.4. Die Lieferung & Retoure erfolgt ausschließlich über den im FELI & HANS E-Commerce Shop ausgewiesenen Transport-Dienstleister (DPD, UPS, Österreichische Post AG) und ist nur innerhalb der im E-Commerce Shop angeführten Länder möglich. Die Wahl des konkret für einzelne Lieferungen gewählten Transport-Dienstleisters obliegt ausschließlich Stapf. 

3.5. Für den Standardversand von Waren berechnet die Stapf GmbH unabhängig vom Bestellwert eine Versandkostenpauschale. Bei vom Standardversand abweichendem Expresslieferservice wird eine höhere Pauschale in Rechnung gestellt. Die Höhe der Versandkosten- und Expresslieferservicepauschale ist im STAPF E-Commerce Shop ausdrücklich ausgewiesen. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen der Versand in mehreren Teillieferungen erfolgen, wird die Versandkostenpauschale nur einmal verrechnet. Informationen über die Höhe der Versandkostenpauschale erhält der Kunde beim Bestellvorgang, jedenfalls aber vor Abgabe seines Angebotes im E-Commerce Shop. 

3.6. Abhängig von Werbe- bzw. Marketingmaßnahmen kann es vorkommen, dass keine Versandkosten in Rechnung gestellt werden. Dies erfolgt ausschließlich zu den in der Aktion genannten Konditionen. Seitens des Konsumenten besteht kein Rechtsanspruch auf eine versandkostenbefreite Lieferung. 

3.7. Für Rücksendungen sind die beigelegten Rücksendeetiketten zu verwenden. Kosten für Rücksendungen mit anderen Versanddienstleistern können nur nach schriftlicher Bestätigung durch die STAPF übernommen werden.  

  1. Preise, Zahlungsmethoden und -bedingungen 

4.1. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellungen im STAPF E-Commerce Shop angegebenen Preise. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich diese in EURO und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkostenpauschale. Die Rechnung wird dem Kunden per  E-Mail an die vom Kunden während der Bestellung bekanntgegebene E-Mailadresse, oder zusammen mit der Warenlieferung übermittelt. 

4.2. Die Bezahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden mit den im E-Commerce Shop verfügbaren Zahlungsmitteln. Die Stapf GmbH behält sich das Recht vor, im Einzelfall ohne Angabe von Gründen bestimmte Zahlungsarten auszuschließen bzw. die Zahlungsart „Vorauskasse“ zu verlangen. 

4.3. Bei Zahlung mit Kreditkarte wird bei Aufgabe der Bestellung der Betrag auf der Kreditkarte reserviert (sogenannte „Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung der Kreditkarte erfolgt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Ware an den Kunden versendet wird. Im Falle einer Rücksendung wird der Betrag dem Kreditkartenkonto binnen 30 Tagen wieder gutgeschrieben, nachdem die Rücksendung der Ware bei der Stapf GmbH verarbeitet worden ist. 

4.5. Klarna 

4.5.1. Klarna Zahlungsoptionen 

In Zusammenarbeit mit Klarna Bank AB (publ) (https://www.klarna.com/at/ - für Österreich; https://www.klarna.com/de/ - für Deutschland), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bietet die Stapf GmbH die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna: 

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Lastschrift und Ratenkauf (nur für Konsumenten aus Deutschland) setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Nähere Informationen und Klarna Nutzerbedingungen sind unter den Links https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/user für Konsumenten aus Österreich und https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/user für Konsumenten aus Deutschland abrufbar. Allgemeine Informationen zu Klarna sind unter den Links https://www.klarna.com/at/ für Konsumenten aus Österreich und https://www.klarna.com/de/ für Konsumenten aus Deutschland abrufbar. 

Die personenbezogenen Daten des Konsumenten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen (https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/privacy) für Konsumenten aus Österreich und https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy für Konsumenten aus Deutschland behandelt. Die Stapf GmbH hat auf diese Datenverarbeitung keinen Einfluss, zumal diese ausschließlich über Klarna erfolgt. 

Klarna ist nur für Konsumenten verfügbar; die Zahlung hat jeweils an Klarna zu erfolgen dh. der Konsument geht bei dieser Zahlungsart einen Vertrag direkt mit Klarna ein und kann sich bei Fragen direkt an Klarna wenden. 

4.5.2. Datenschutzrichtlinie 

Um die Zahlungsoptionen von Klarna anbieten zu können, werden personenbezogene Daten des Konsumenten, wie beispielsweise Kontaktdaten und Bestelldaten, an Klarna übermitteln. So kann Klarna beurteilen, ob der Konsument die über Klarna angebotenen Zahlungsoptionen in Anspruch nehmen kann und die Zahlungsoptionen an dessen Bedürfnisse anpassen. Allgemeine Informationen zu Klarna sind unter den Links https://www.klarna.com/at/ für Konsumenten aus Österreich und https://www.klarna.com/de/ für Konsumenten aus Deutschland abrufbar. Personenangaben des Konsumenten werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen (https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_at/privacy - für Konsumenten aus Österreich und https://cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy - für Konsumenten aus Deutschland) behandelt. Die Stapf GmbH hat auf diese Datenverarbeitung keinen Einfluss, zumal diese ausschließlich über Klarna erfolgt. 

  

  1. Gefahrübergang, Annahme 

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes mit dem Zeitpunkt der Übergabe der Waren an den Kunden oder einer von ihm beauftragen Person auf diesen über. 

Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgemäß übersandte oder zur Abholung bereitgestellte Ware unverzüglich anzunehmen bzw. abzuholen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, so gilt die Lieferung als an dem Tage erfolgt, an dem die Annahme bzw. Übernahme vertragsmäßig erfolgen hätte sollen. Mit diesem Zeitpunkt geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über. 

  

  1. Eigentumsvorbehalt 

6.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der STAPF GmbH. 

6.2. Die Stapf GmbH ist berechtigt bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, unter Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und die kostenpflichtige Rücksendung der Ware zu begehren. 

  

  1. Rücktrittsrecht/Widerrufsbelehrung 

7.1 Widerrufsbelehrung: 

Der Kunde hat das Recht, den geschlossenen Vertrag (sohin die Bestellung im E-Commerce Shop) binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm beauftragter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat (bei Teillieferung gilt der Tag der zuletzt gelieferten Ware). 

Um den Widerruf auszuüben, reicht die Rücksendung der betroffenen Ware mit beigelegtem Widerrufsformular, oder eine formlose Information an die Stapf GmbH mit folgendem Inhalt aus: 

  • Name, 
  • Anschrift 
  • Vom Widerruf betroffene Ware 
  • Bestelldatum 

Die Information kann per  E-Mail an service@stapf.at erfolgen. 

Das Widerrufsformular befindet sich überdies bei jeder Lieferung der Stapf GmbH beigefügt. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. 

 7.2. Widerrufsfolgen: 

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die Stapf GmbH ihm alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als der von der Stapf GmbH angebotenen, günstigsten Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Retourware zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn es wurde eine andere Vereinbarung getroffen. In keinem Fall werden dem Kunden für die Rückzahlung irgendwelche Entgelte berechnet. 

Die Stapf GmbH hat das Recht die Rückzahlung zu verweigern, bis die Waren wieder bei der Stapf GmbH eingelangt sind oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Überdies hat die Stapf GmbH das Recht die rückversandte Ware vor Rückzahlung auf Beschädigungen und Gebrauchsspuren zu überprüfen. 

Wenn der Kunde nicht durch Rücksendung der Ware, sondern durch formlose Erklärung seinen Widerruf erklärt hat, hat der Kunde die vom Widerruf betroffenen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf des Vertrages erklärt hat, an die Stapf GmbH zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. 

Die Retouren haben, soweit sie nicht mit dem übermittelten Retouren Aufkleber versandt werden, an folgende Adressen zu erfolgen: 

Für Rücksendungen innerhalb Österreichs und aller restlichen Lieferstaaten: 

Stapf GmbH 

Michael-Pacher-Straße 13 

6300 Wörgl, Österreich 

Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren trägt die STAPF GmbH. Wird die erhaltene Ware in mehreren Teilrücksendungen retourniert, übernimmt die Stapf GmbH nur die Kosten der ersten Rücksendung mittels übermittelten Retouren-Aufkleber. 

7.3. Die Rücksendung der Ware an die Stapf GmbH hat entsprechend der Anleitung, die sich aus dem der Lieferung beiliegendem Retouren Formular ergibt, zu erfolgen. Sollte der Kunde die Ware nicht entsprechend dieser Anleitung an die Stapf GmbH zurücksenden und die Ware dadurch Schaden erleiden oder verloren gehen, oder sollten dadurch der Stapf GmbH Kosten entstehen, hat der Kunde den sich daraus ergebenden Schaden der Stapf GmbH zu ersetzen. 

7.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Die gesetzliche Haftung der Stapf GmbH für Qualitätsmängel bleibt hiervon unberührt. 

7.5. Bei einer durch die Nutzung des Kunden verursachten Wertminderung der Ware hat der Kunde der Stapf GmbH diese Wertminderung zu ersetzen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist. 

7.6. Alle Unterlagen, die dem Kunden bei der Rücksendung hilfreich sein können, befinden sich zusammen mit dem Lieferschein bei der Sendung. Sollten Fragen zum Rückgaberecht/Widerrufsrecht und zur Rücksendung der Ware an die Stapf GmbH auftreten, steht dem Kunden der Kundenservice von der Stapf GmbH zur Verfügung. 

Per E-Mail: service@stapf.at  

Für diesen Kundenservice werden von der Stapf GmbH keine Kosten verrechnet. Es können jedoch Verbindungsentgelte anfallen, die jedenfalls vom Kunden zu tragen sind. 

  

  1. Gewährleistung 

8.1. Während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist hat der Kunde zunächst das Recht auf kostenlose Nachbesserung oder Nachlieferung. Wenn es erforderlich sein sollte, tauscht die Stapf GmbH die Ware ganz oder teilweise aus. Wird ein Mangel innerhalb angemessener Frist nicht behoben oder ist eine Behebung unangebracht, so hat der Kunde nach seiner Wahl Anspruch auf Wandlung (dh Aufhebung des Vertrages) oder Preisminderung. 

8.2. Die im E-Commerce Shop dargestellten Designs, Farben und Materialanmutungen, sind grundsätzlich nur Annäherungen und daher nicht verbindlich. Abweichungen in Farbnuancen oder im Design oder der Materialanmutung berechtigen den Kunden daher nicht zur Mängelrüge. Die Größenangaben ergeben sich aus dem Sizeguide des E-Commerce Shops. 

8.3. Die Gewährleistung seitens der Stapf GmbH gegenüber dem Kunden wird überdies auf die Dauer von einem Jahr beschränkt. 

  1. Haftung 

Die Stapf GmbH haftet grundsätzlich nur für Schäden die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen. Diese Haftungseinschränkung gilt nicht für Personenschäden. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden ist ausgeschlossen, sofern er nicht von der Stapf GmbH bzw. ihren Mitarbeitern oder Vertretern vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde. 

  1. Haftungsausschluss für fremde Links 

Eine Haftung für die gesetzten Links wird nur im Rahmen von § 17 ECG übernommen. Die Links werden ebenfalls unter größtmöglicher Sorgfalt gesetzt und auch überprüft. Dennoch kann nicht garantiert werden, dass sich die verlinkte Seite nicht ohne unsere Kenntnis und Zutun ändert. 

 Zum Zeitpunkt der Verlinkung haben sich diese Links rechtskonform dargestellt. Sollten wir auf ein rechtliches Problem aufmerksam (gemacht) werden, so wird der betreffende Link umgehend entfernt. 

  1.  Datenschutz 

Nähere Informationen zum Thema Datenschutz sind in der jeweils gültigen Datenschutzerklärung der Stapf GmbH zu finden. 

Die personenbezogenen Daten des Kunden, nämlich bei der Registrierung anzugebenden Daten, werden seitens der Stapf GmbH im Rahmen der Erfüllung der (vor)vertraglichen Pflichten laut dieser AGB gespeichert und verarbeitet. 

Der Kunde hat das Recht auf Auskunft des seitens der Stapf GmbH über diese personenbezogenen Daten sowie auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung sowie eine Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung und das Recht auf Datenübertragbarkeit. Ebenso hat der Kunde das Recht der Beschwerde bei der Datenschutzbehörde (https://www.dsb.gv.at). 

  1. Schlussbestimmungen 

14.1. Auf sämtliche Vertragsverhältnisse oder sonstige Rechtsbeziehungen zwischen der Feli & Hans Fashion GmbH und dem Kunden wird die ausschließliche Anwendung materiellen und formellen österreichischen Rechts, unter ausdrücklichem Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechtes insbesondere der Rom-Verordnungen, vereinbart. Als Gerichtsstand wird das sachlich in Betracht kommende Gericht am Sitz der Stapf GmbH, vereinbart. 

14.2. Diese Rechtswahl gilt jedoch nur insoweit, als dem Kunden dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird. 

14.3. Die Stapf GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern oder zu ergänzen. Solche Änderungen bzw. Ergänzungen werden dem Kunden entweder bei seiner nächsten Anmeldung im E-Commerce Shop, oder vor einer erneuten Bestellung bekannt gegeben. 

14.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und das Zustandekommen eines Vertrages nicht berührt. Eine solche Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt und wirksam ist. Das gleiche gilt für den Fall, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten.